Vor 163 Tagen veröffentlicht
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Diskussionen über Elif Eralp als Spitzenkandidatin der Linken in Berlin
Die Berliner Linke plant, Elif Eralp am 15. November offiziell als Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl 2026 zu nominieren. Doch die Debatte über Antisemitismus innerhalb der Partei ist erneut entbrannt. Eralps Kandidatur wird als bedeutender Schritt für die Stärkung der Linken in Berlin angesehen. Zwei zentrale Fragen stehen im Raum: Soll die Partei die umstrittene BDS-Bewegung unterstützen, und ist der Krieg Israels gegen Hamas als Völkermord zu betrachten? Diese Diskussionen haben auch Auswirkungen auf die palästinensische Community in Berlin und erhöhen die Spannungen in der lokalen Politik. Die offizielle Nominierung von Eralp wird ein entscheidender Moment für die Wahlstrategie der Partei sein.
Heute veröffentlicht
weiterlesen →Abstimmung über neues Gesetz für Stadtbäume in Berlin
Am Montag wird im Berliner Abgeordnetenhaus über ein Gesetz abgestimmt, das bis 2040 eine Million Stadtbäume in Berlin vorsieht. Die Abstimmung findet in einer Sondersitzung um 12:00 Uhr statt. Der Gesetzesentwurf, initiiert von der Bürgerinitiative "Baumentscheid", zielt darauf ab, die Anzahl der Stadtbäume mehr als zu verdoppeln. Diese Bäume sollen an Straßenrändern, in großen Grünflächen und neuen Mini-Parks gepflanzt werden. Die Regierungsfraktionen CDU und SPD unterstützen den Entwurf mit nur geringen Änderungen. Heinrich Strößenreuther, Mitinitiator des Gesetzes, betont die Wichtigkeit der Umsetzung und der Überwachung des Prozesses. Die Verabschiedung des Gesetzes könnte ein entscheidender Schritt im Kampf gegen die klimatischen Herausforderungen Berlins sein.
Heute veröffentlicht
weiterlesen →Geschwindigkeitsgrenzen auf Schulwegen gefährden die Sicherheit
In Berlin stellt die Erhöhung der Geschwindigkeitsgrenzen auf Schulwegen eine Bedrohung für die Sicherheit der Kinder dar. Diese Maßnahme behindert die Bemühungen, Kinder dazu zu ermutigen, zu Fuß zur Schule zu gehen, und gefährdet die Verkehrssicherheit erheblich. Experten warnen, dass diese Entscheidung die positiven gesundheitlichen Effekte des Fußwegs zur Schule ignoriert. Zudem wird darauf hingewiesen, dass sie die bisherigen Bemühungen um Verkehrssicherheit in der Stadt untergräbt. Die Erhöhung der Geschwindigkeitsgrenzen führt zu einer kritischen Neubewertung der Verkehrspolitik und der kinderfreundlichen Stadtziele in Berlin.
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