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Deutschland plant, die Beschränkungen für Rüstungsexporte nach Israel ab dem 24. November aufzuheben. Diese Entscheidung basiert auf dem stabilen Waffenstillstand seit dem 10. Oktober sowie dem Wunsch nach humanitärer Hilfe im Gazastreifen. Zuvor hatte Bundeskanzler Friedrich Merz am 8. August eine Ausfuhrstopp verhängt, um auf die aggressive militärische Vorgehensweise Israels im Gaza-Konflikt zu reagieren. Die Bundesregierung wird nun die Rüstungsexporte wieder individuell prüfen und an die aktuellen Entwicklungen anpassen.

Veröffentlicht: 17.11.202517. Nov.