#Flüchtlinge

Am 16. Dezember 2025 landeten 160 Menschen aus Afghanistan mit einem vom Bund organisierten Charterflug in Berlin. Diese Personen hatten nach der Machtübernahme der Taliban in Kabul eine Zusage zur Aufnahme in Deutschland erhalten. Sie warteten zuvor in Pakistan auf Sicherheitsüberprüfungen und Visa. Viele Afghanen in Pakistan warten weiterhin vergeblich auf Visa, nachdem die Bundesregierung kürzlich Absagen erteilt hat. Innenminister Alexander Dobrindt berichtete, dass etwa 600 Personen keine rechtsverbindliche Aufnahmezusage haben und zurückgeschickt werden könnten. Menschenrechtsorganisationen planen Proteste vor dem Bundestag, um eine sofortige Evakuierung gefährdeter Afghanen zu fordern. Deutschland hat bis Ende 2025 Zeit, um die Aufnahmeverfahren abzuschließen, da Pakistan droht, die Menschen nach Afghanistan abzuschieben.

Veröffentlicht: 16.12.2025

Ein Jahr nach dem Sturz von Assads Regime in Syrien bleibt die Diskussion über die Rückkehr syrischer Flüchtlinge in Deutschland aktuell. Nadeem Manjouneh aus Cottbus zeigt Videos von den Feierlichkeiten in Damaskus, betont jedoch, dass viele Menschen in Syrien sich noch unsicher fühlen. Kaled Baki, ebenfalls aus Aleppo, hat Hoffnung auf eine Rückkehr, hat jedoch Bedenken bezüglich der Sicherheit. Dr. Tameem Alhammoud, ein Druse, sieht für sich keine Möglichkeit zur Rückkehr, da er und seine Familie aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit bedroht werden. Die Situation der syrischen Flüchtlinge und die Menschenrechtslage in Syrien werfen komplexe Fragen auf, die die Debatte in Deutschland beeinflussen.

Veröffentlicht: 9.12.2025

Bei der Talisman-Preisverleihung in Deutschland, die seit 2019 jährlich stattfindet, protestierten zahlreiche Stipendiaten gegen die Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz zur Migrationspolitik. Eine Stipendiatin erklärte die Beweggründe für den Protest und betonte, dass sie nicht als „gute Migranten“ instrumentalisiert werden möchten. Ihr Sticker trug die Botschaft: „Wir sind das Stadtbild, keine Spaltung auf unseren Nacken“. Der Protest war im Vorfeld geplant, und die Stipendiaten wollten die Schirmherrschaft von Merz nicht akzeptieren. Die Aktion erhielt viel mediale Aufmerksamkeit und positive Rückmeldungen aus dem Publikum.

Veröffentlicht: 22.11.2025

In Berlin und Hannover sind insgesamt 52 Afghanen mit einer Aufnahmezusage gelandet. Es war der sechste Flug dieser Art seit dem Regierungswechsel in Berlin. Nach der Machtübernahme der Taliban warten noch rund 1.900 Afghanen in Pakistan auf ihre Ausreise nach Deutschland. Die neueste Gruppe besteht aus ehemaligen lokalen Mitarbeitern der Bundeswehr und anderen deutschen Institutionen. Die neue Bundesregierung lässt nur Afghanen fliegen, die eine Zusage erhalten haben und erfolgreich auf Erteilung eines Visums geklagt haben. Ab dem neuen Jahr plant Pakistan, Afghanen mit Aufnahmezusage nach Deutschland zurückzuschicken.

Veröffentlicht: 20.11.2025

In Berlin-Pankow muss der Bau eines umstrittenen Flüchtlingsheims aufgrund des Artenschutzes für Vögel und Fledermäuse vorläufig gestoppt werden. Das Verwaltungsgericht entschied, dass die erteilte Ausnahmegenehmigung für das Bauvorhaben rechtswidrig sei, da sie nicht ausreichend bestimmt sei. Die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Gesobau plant seit Jahren, Flüchtlingsunterkünfte in zwei begrünten Innenhöfen an der Kavalierstraße und Ossietzkystraße zu errichten. Anwohner und Naturschutzvereine hatten jedoch Einspruch eingelegt. Das Gericht stellte fest, dass die Genehmigung nicht klar angab, für welche geschützten Tierarten sie galt, was zur Ablehnung des Eilantrags führte. Gegen die Entscheidung kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt werden.

Veröffentlicht: 18.11.2025

In Deutschland haben afghanische Flüchtlinge immer wieder Erfolg mit ihren Klagen gegen die Behörden zur Erlangung von Visa. Laut den Verwaltungsgerichten in Berlin und Ansbach wurden von 117 Eilverfahren seit Mitte Mai 49 zugunsten der Antragsteller entschieden. Die Bundesregierung wurde in diesen Fällen häufig zur Vergabe von Visa verpflichtet, setzt jedoch die Gerichtsurteile nicht immer um. Kürzlich wurden elf Afghanen, die erfolgreich ihre Visa einklagten, in Hannover empfangen. In 14 Fällen drohte das Gericht der Bundesregierung ein Zwangsgeld von 10.000 Euro an, weil sie die Gerichtsurteile nicht umsetzte. Aktuell warten rund 1900 Afghanen in Pakistan auf die Erfüllung des Aufnahmeversprechens Deutschlands.

Veröffentlicht: 14.11.2025

In Berlin wird beschlossen, keine neuen Flüchtlingsunterkünfte zu bauen. Die Landesregierung hat aufgrund rückläufiger Flüchtlingszahlen auf eine Notlage verzichtet. Die Koalitionsspitzen von CDU und SPD kündigten an, den Fokus auf die Erweiterung bestehender Unterkünfte in Tegel und Tempelhof zu legen. Am ehemaligen Flughafen Tegel soll ein neues Ankunftszentrum für mindestens 2600 Geflüchtete entstehen. Zudem sind mindestens 1100 neue Plätze in Tempelhof geplant. Ein Sondervermögen von 5,25 Milliarden Euro soll für Maßnahmen zur Klimaanpassung und Infrastruktur genutzt werden.

Veröffentlicht: 14.11.2025

In der ZDF-Sendung von Markus Lanz am 11. November 2025 wurde die Rückführung syrischer Flüchtlinge aus Deutschland thematisiert. Der Migrationsforscher Daniel Thym berichtete, dass von 1,2 Millionen Syrern in Deutschland nur 300.000 eingebürgert sind und 400.000 einen Aufenthaltsstatus haben. Dies lässt 500.000 syrische Flüchtlinge zurück, die potenziell in ihre Heimat zurückkehren sollten, aber aufgrund von Sicherheitsbedenken und dem Asylrecht das Recht auf eine individuelle Prüfung haben. Lanz kritisierte die Bundesregierung für ihre Haltung zur Migration und Asylpolitik, während die Regierung darauf hinwies, dass sie sich auf die Rückführung von Straftätern konzentriert. Diese Diskussionen könnten die zukünftige Migrationspolitik in Deutschland erheblich beeinflussen.

Veröffentlicht: 13.11.2025

Das provisorische Flüchtlingslager in Tegel wird Mitte 2026 in ein reguläres Aufnahmezentrum nach EU-Standards umgewandelt. Derzeit leben dort rund 1.500 Flüchtlinge, vor allem aus der Ukraine. Der Berliner Senat plant auf dem ehemaligen Flughafenareal das „Schumacher Quartier“, ein neues Stadtviertel für mehr als 10.000 Menschen, das Schulen, Kitas und Sportanlagen umfassen wird. Die Investitionen für dieses nachhaltige Wohnprojekt belaufen sich auf rund acht Milliarden Euro und stammen sowohl aus öffentlichen als auch privaten Mitteln. Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe betont, dass künftig kleinere, dezentrale Unterkünfte bevorzugt werden, um die Lasten besser zu verteilen und ein gutes nachbarschaftliches Verhältnis zu schaffen.

Veröffentlicht: 10.11.2025

Das deutsche Innenministerium hat afghanischen Flüchtlingen angeboten, gegen Geld in ihre Heimat zurückzukehren, was bei vielen in Berlin lebenden Afghanen Besorgnis auslöst. Ahmad, der mit seiner Familie in Pakistan versteckt lebt, war von der E-Mail, die mitteilte, dass Deutschland keine Flüchtlinge mehr aufnehmen möchte, schockiert. Rund 600-700 besonders gefährdete Afghanen, darunter Frauenrechtler und ehemalige hohe Beamte, sind betroffen. Sie müssen bis zum 17. November entscheiden, ob sie das Angebot annehmen. Viele hoffen, dass deutsche Gerichte die rechtlichen Verpflichtungen der Bundesregierung überprüfen können. Diese Entwicklungen könnten tiefgreifende Auswirkungen auf die afghanische Gemeinschaft in Berlin haben.

Veröffentlicht: 5.11.2025